Berlin 12.09.2009
Freiheit statt Angst.
Oh nein! Es ist wieder passiert! Die Telekom hat Daten verloren, der Spiegel will berichten, aber Schäuble muss zunächst die Schlagzeilen korrigieren ;-)
Spiegel: "Telekom verkauft 17 Millionen Kundendaten"
Schäuble: "Och nö. Viel zu offensichtlich."
Spiegel: "Telekom verliert 17 Millionen Kundendaten"
Schäuble: "Nein, nicht möglich! Die Telekom ist das THTBDST des BKA (Anm. d. Red.: Top-Hightech-Terror-Bekämpfungs-Daten-Speicherungs-Tool). Dort arbeiten nur Spezialexperten, die sind fast so gut wie unser BKA-BTESET (Anm. d. Red.: BKA-Bundes-Trojaner-Entwickler-Spezial-Experten-Team)!"
Spiegel: "Djihad-Terroristen entwenden 17 Millionen Kundendaten und terrorisieren uns mit Werbung."
Schäuble: "Nein, der 11.September ist schon seit nem Monat um und eine Wahl steht auch nicht an. Tante Angie und Onkel George haben uns aufgetragen, dass wir nur im September und vor Wahlen Terror propagieren dürfen."
Spiegel: "Diebe klauten 17 Millionen T-Mobile Kundendatensätze"
Schäuble: "Ja! Ja das ist es! So sind böse Meschen schuld und nicht die Telekom. Und besser noch: Endlich können wir neue DEGs (Anm. d. Red.: Daten-Erhebungs-Gesetze ) durchwinken, damit wir noch mehr das böse Wahlvieh .. äh die ganzen Kriminellen abhören dürfen."
Laut eines meiner ehemaligen Chefs teilt ein erfolgreiches Unternehmen seine Energie in drei Bereiche auf: 1/3 ist Können und Machen, 1/3 ist Unternehmensführung und Erbsenzählerei und das letzte Drittel bildet Aqkuise. Möglicherweise sind die Verhältnisse nicht genau so, aber sicher bildet die Aqkuise, also Kundenneugewinnung und Erhaltung einen wichtigen Faktor. Besonders in gesättigten Märkten wie der Telekommunikation hängt viel davon ab: Alle Anbieter bieten praktisch identische Leistung. Kundengewinnung ist dann eine Frage des Preises oder des besseren Verkäufers.
Viele Unternehmen setzen dazu auf professionelle und billige Hilfe. In der Endkundenakquise wird das Realität durch Call-Center. Grundsätzlich gilt: Egal wie gut oder wie schlecht ein Produkt ist, wenn man nur genug potentielle Kunden anruft, wird man neue Kunden hinzugewinnen. Wer 100 Leute anruft, wird später im Normalfall sicher mindestens einen neuen Kunden haben. Statistische Gewissheit. Das ist im Endeffekt wie der Schuss mit einem Schrotgewehr: Sollte sich ein Ziel im Umkreis aufhalten, dann trifft man es auch.
Wie und wo Daten (Name, Telefon, möglichst weitere Details um die Trefferquote zu erhöhen) potentieller Kunden herkommen und ob das jeweilige Call-Center seriös dran gekommen ist, das ist oft irrelevant. Hauptsache die Erfolgsquote stimmt.
Nach den letzten Vorfällen rund um illegale Weitergabe und Ausnutzung von zehntausenden von Kundendaten durch Call-Center bricht eine ganze Gruppe unserer Politikerriege in Aktivität aus: Brigitte "Was ist nochmal ein Browser?" Zypries erwägt eine generelle Zustimmung des Kunden zur Weitergabe von Daten (bei Betonung der Zuständigkeit durch Schäuble), Michael "Ich hab Leute, die für mich das Internet bedienen" Glos schlägt ein generelles Datenhandelsverbot vor, Wolfgang "Wir brauchen den Online-Trojaner für spezielle Spezialfälle" Bosbach ist für die Weitergabe personenbezogener Daten nur bei bei ausdrücklicher Zustimmung, und Wolfgang "Wir werden nicht zulassen, dass technisch manches möglich ist, aber der Staat es nicht nutzt" Schäuble lädt zu einem Krisengespräch über Datenklau.
Zum jetzigen Zeitpunkt ist es sehr unwahrscheinlich das die Diskussion zu mehr Verbraucherschutz und Dateschutz führt: Die Katastrophen sind noch nicht groß genug, das Geschrei der Bevölkerung nicht laut genug, der direkte Schaden nicht für Politiker ersichtlich. Weiterhin hat sich die Lobby noch nicht lautstark gemeldet um dringende wirtschaftliche "Fakten" anzubringen und damit etwaige sinnvolle Forderungen mit Geld zu töten. Möglicherweise wird sich das Thema für den ein- oder anderen Wahlkampf noch als brauchbar erweisen, aber wer glaubt an Wahlversprechen? An die eigene Nase packen wäre dazu noch politischer Selbstmord. Ein schönes Beispiel sich mit überfälligen Änderungen wenigstens nicht selbst auf die Füße treten zu müssen gibt dabei unser größter Innenminister aller Zeiten:
[Die staatlich erhobenen und gespeicherten Daten] sind sicherer als die Daten, die im privaten, nicht-öffentlichen Bereich umlaufen. Sie sind auch sicherer als in anderen europäischen Ländern. (Wolfgan Schäuble, 24.08.2008)
Genau. Es ist völlig un-denk-bar, dass der Staat selbst bei seinen wachsenden Datenbergen jemals etwas "verliert"! Sicher ist wohl nur die sichere Weitergabe (Auszug Datenlecks nur der letzten Monate):
Alles bedauerliche Einzelfälle, da bin ich mir sicher. Organisierte Weitergabe in Form von Fluggastdaten an Staaten wie die USA oder der Prümer Vertrag zählen natürlich nicht. Die richtigen Monster wie die Vorratsdatenspeicherung, die Gesundheitskarte, der biometrische Pass und die Personenkennziffer haben dabei längst noch nicht ihr volles Potential entfaltet. Seid eh' alles potentielle Terroristen, Ihr Bürger. Da ist das schon in Ordnung.
Von den Medien kaum beachtet wurde am 12.04.08 der Theodor-Heuss-Preis der gleichnamigen Stiftung verliehen. Der Preis ist eine Auszeichnung für besondere bürgerschaftliche Initiative und Zivilcourage. Zum Thema „Sicherheit stärken – Bürgerrechte sichern“ wurden unter anderen der FoeBuD e.V und die Herausgeber des Grundrechte Reports mit der Theodor-Heuss-Medaille ausgezeichnet. Der Theodor-Heuss-Preis wurde an den früheren Bundesinnenminister Gerhart Baum verliehen. Seine Dankesrede ist lesenswert und hier abrufbar. Ein paar Appetithäppchen:
Die [...] Bedrohung besteht darin, dass nicht nur wir, sondern die westlichen Demokratien insgesamt, bei der Entwicklung von Gegenmaßnahmen die klassischen Freiheitsrechte immer weiter aushöhlen. Der Sicherheitsgewinn ist mit Einschränkungen der Freiheit die wir ja doch eigentlich verteidigen wollen, erkauft worden. Nicht jede einzelne Maßnahme war unverhältnismäßig: „Im Spannungsfeld zwischen Freiheit und Sicherheit“, so hat es der Verfassungsrichter Hassemer zum Ausdruck gebracht, „bewegen wir uns aber seit geraumer Zeit hin zum Pol der Sicherheit.“ Es ist die Summe aller Maßnahmen, diese gehen inzwischen weit über die Terrorbekämpfung hinaus.
Am 29.06.1979 stand ein Misstrauensantrag gegen mich im Bundestag zur Abstimmung an. Ich habe in der Debatte etwas gesagt, was heute noch aktueller ist als damals: „Im Computerzeitalter verbietet aber das Grundgesetz, den Bürger zum bloßen Informationsobjekt, zum ergiebigen und verwaltbaren Datenlieferanten zu machen.“ Dann hatte ich hinzugefügt: „Bisher ist das noch nicht der Fall.“ Das könnte ich heute nicht mehr sagen. Aber den folgenden Satz sehr wohl: „Die Effektivität im Rechtsstaat misst sich vor allem an der tatsächlichen Gewährleistung der Grundrechte des einzelnen.“
Am weitesten in der Terrorbekämpfung sind die USA gegangen. Sie haben kürzlich Scheinertränkungen (waterboarding) rechtlich zugelassen. Die Bush-Administration verstößt damit nicht nur gegen Werte der eigenen Rechtsordnung, sondern gegen das geltende Völkerrecht, das keine „Verteidigungsfolter“ zulässt. Auch die „Rettungsfolter“, wie sie von einigen Staatsrechtslehrern hier im Lande für zulässig erachtet wird, ist völkerrechtswidrig.
Das Völkerrecht schließt jegliche Art von Folter strikt aus, also auch die sogenannte „torture light“, die keine Spuren hinterlässt. Es ist dabei gleichgültig, welche Ziele die Folterer verfolgen und ob es sich um außergewöhnliche öffentliche Notstände handelt. Wen der Schutz der Menschenwürde nicht überzeugt, der sollte sich vor Augen führen, wie gern die Folterer dieser Welt Ausnahmeregeln für ihr schändliches Tun missbrauchen würden.
Die Sicherheitsbehörden werden immer stärker im Vorfeld der Straftatbegehung und des Tatverdachts tätig. Das geschieht z.B. durch die Vorratsdatenspeicherung aller Kommunikationsdaten. Sie ist ein weiterer Schritt in den Überwachungsstaat. Wir alle, die unverdächtigen Bürger, werden mit Kommunikations- und Bewegungsprofilen erfasst. Ich bin sicher, dass unsere Verfassungsbeschwerde dem eine Grenze setzen wird.
In dieser Situation verteidigt das Bundesverfassungsgericht in eindrucksvoller Weise in einer ganzen Serie von Urteilen – mehr als 10 in wenigen Jahren – unsere Verfassung gegen Sicherheitsgesetze der Parlamente. Die Urteile stoßen auf heftigen Widerstand. Man muss auch die Urteile vor dem Gesetzgeber schützen.
Aber wir befinden uns gar nicht in einem „war on terror“. Der „amerikanische Weg“ ist ein Irrweg. Das Feindstrafrecht ist eine Kapitulation des Rechtsstaats. So muss auch die Grenze zwischen Polizei und Militär – eine wichtige zivilisatorische Errungenschaft – unbedingt bewahrt werden.
Staatliche Maßnahmen dürfen nicht zu Abschreckungs-und Einschüchterungseffekten führen. Sie dürfen die Bürger nicht zu einer Selbstbeschränkung beim Umgang mit der Freiheit veranlassen. Dann nimmt die demokratische Gesellschaft ernsthaft Schaden. In einem Staat, so sagt Hans-Jürgen Papier zu Recht, „der keine Rückzugsbereiche der Privatheit“ übrig lasse, „möchte ich nicht leben.“
In unserem Staat gibt es durchaus Behörden und Institutionen die das Thema Internet nicht vollständig verpennt haben und für etwas Transparenz in Ihrem Tun und Handeln sorgen. Vorbildlich ist zum Beispiel die Site des Bundestages unter bundestag.de. Sie bietet dem geneigten Bürger eine Fülle an Informationen rund um Abläufe und Arbeit im Plenum.
Aufmerksam geworden bin ich erst vor einigen Monaten durch den Podcast des Chaosradios mit dem Thema "Politik für Anfänger". Seitdem besuche ich bundestag.de immer mal. Besonders die Wissenschaftlichen Dienste sind interessant, deren Analysen und Gutachten werden konsequent veröffentlicht und sogar per RSS-Feed angeboten:
Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Abgeordneten bei ihrer politischen Arbeit in Parlament und Wahlkreis durch Fachinformationen, Analysen und gutachterliche Stellungnahmen.
Die Analysen und Gutachten sind bewusst knapp gehalten um Parlamentariern wegen ihres notorisch überfüllten Posteingangs dennoch wichtige Informationen an die Hand geben zu können. Ein regelmäßiger Blick offenbart interessante Daten und Stellungnahmen zu aktuellen politischen Themen. Eine kleine Auswahl:
Wie erwähnt kann Großbritannien mit den zehntausenden Überwachungskameras in Innenstädten keine Gewalttaten verhindern. Um wenigstens irgendwo Erfolg zu haben, dürfen Kameras nun zur Verteilung von Strafzetteln genutzt werden.
Eine absolute Traumidee zur Refinanzierung: Irgendwie muss ein Bundesschuldenminister die immensen Kosten für die Überwachungsinfrastruktur ja argumentieren können. Ist ungefähr wie eine Payback-Karte: Kaufe 10 Kameras und erhalte 2 Parksünder pro Monat. So spart man sich immerhin die teuren Uniformen für die Politessen. Und es wird sowieso langsam mal Zeit, daß man diesen Schwerverbrechern das Handwerk legt!
Das Konzept ist absolut erweiterungswürdig: Auf der falschen Bürgersteigseite laufen, Kaugummi ausspucken, rote Ampel misachtet, Pass mit Funkchip nich eingesteckt, das sind alles ganz klar terroristische Akte die bestraft gehören. Ich denke wir sollten den Briten da mal einen Katalog mit Vorschlägen zuschicken. Oder besser noch: Auf EU-Ebene als umzusetzendes Gesetz durchkloppen. So können wir einfach das ganze Land als Gefängnis mit Freilauf-Modus behandeln.
Immerhin mal wieder ein tolles Argument gegen "Ich hab doch nix zu verbergen!" Genau dahin führt nämlich Überwachungswahn: Der gemeine Verbrecher wird an absolut gar nichts gehindert, und der stinkeinfache Bürger ist der Leidtragende.
Zu einigen deutschen Kabarettisten wollte ich schon längst mal geblogt haben. Es gibt Menschen, die Dinge einfach besser sagen und verpacken können als alle Blogger zusammen.
Zu meinen Favoriten gehört Volker "Bretto und Nutto" Pispers. Ende 2006 hatte ich bereits das Vergnügen einen grandiosen Liveauftritt sehen zu dürfen. Und ich will nochmal (Tourplan). Um nicht immer youtube zu verlinken, hier ein schöner Mitschnitt (Mitte 2007) auf stage6.com als Vorgeschmack. Pispers passt sein Programm laufend an und bringt ständig neue Sachen.
Via Endlosrekursion bin ich heute über Andreas Rebers gestolpert. Das ist auch eine schicke Methode für die etwas andere Zielgruppe: Verpackt in Volksmusik. Das gibt vielleicht auch der Oma von nebenan noch zu denken, und hilft, unbegründete Angst vor dem abstrakten und difusen Terrorismus zu nehmen.
Als dritter im Bunde sei Hagen Rether genannt. Durch youtube bin ich schon vor einiger Zeit auf den Mann aufmerksam geworden: So entspannt, souverän und glasklar formuliert bringt sonst niemand aktuelle Themen auf den Tisch. Da steht bei mir auch noch ein dringender Kartenkauf an. Ende 2007 habe ich per Zufall einen Beitrag bei Scheibenwischer gesehen, der sich nun auch bei youtube wiederfindet. Pflichtvideo: Hagen Rether - Der Islam - Spalten statt versöhnen
Der Prümer Vertrag wurde 2005 zwischen sieben EU-Staaten geschlossen. Er regelt den Austausch von Daten (DNA, Fingerabdrücke, Autokennzeichen) zwischen den einzelnen Ländern. Die Überführung dieses Vertrages in den europäischen Rechtsrahmen wird wahrscheinlich noch in diesem Jahr abgeschlossen.
Damit schaffen wir die rechtliche Grundlagen, dass die Polizeien aller 27 Mitgliedsstaaten einen automatisierten Zugriff auf die Datenbanken der anderen Länder mit DNA-Analysen, Fingerabdrücken und Fahrzeugdaten bekommen.
Wolfgang Schäuble, Innenminister, 29.1.2008
Um diesem Anlass gerecht zu werden hier die wichtigsten Veränderungen laut BMJ:
Aus den genannten Veränderungen lässt sich ableiten das die Staaten eine nationale DNA-Datenbank einrichten müssen, die automatisch abgeglichen und abgerufen werden kann.
Die wichtigesten Kritkpunkte die sich durch dieses Gesetz ergeben findet man hier. Die folgende Darstellung beruht auf diesem Diskussionspapier und stellt stark verkürzt die wichtigsten Kritikpunkte vor.
„Während zum Beispiel in Großbritannien mehr als drei Millionen DNA-Profile gespeichert werden, darunter auch von Zeugen, Verdächtigen und ohne Anklage aus der Untersuchungshaft entlassenen Personen, haben andere Länder überhaupt noch kein systematisch aufbereitetes Material.“
Peter Hustinx, europäischer Datenschutzbeauftragter, 14.05.2007
So veranwortungsbewusst wie in Großbritanien und Deutschland mit den Daten umgegangen wird erwartet uns wohl ein schönes, vernetztes, überwachtes, sicheres, terrorfreies, neues Europa....
Den gesamten Gesetzestext findet man hier.
Einmal erhobene Daten wollen auch genutzt werden. Der Gesetzgeber hat in der Vergangenheit mehrfach bewiesen, wie man das bewerkstelligt, bekanntes Beispiel duerfte wohl die Kontenabfrage sein: Urspruenglich als Instrument gegen Terrorismus etabliert, mit einer passenden Zweckbindung im Gesetz versehen, wird die Kontenabfrage nun auch zur Verhinderung von Steuermissbrauch genutzt. Ganz simple Salamitaktik: Zuerst mal kleine Forderungen um einen neuen Datengeier durchzubringen, dann ein paar Monate Panikmache, und dann das Argument "Na, wir haben die Daten doch, warum sollen wir die nicht auch fuer andere Dinge nutzen duerfen?" Dann noch ein paar Schlagwoerter wie Kinderpornographie, organisierete Kriminalitaet, Rechts/Linksextremismus, Hooligans, Urheberrechtsverletzung, oder aehnliches Einfuegen und schon kann niemand mehr nein sagen. Eine aehnliche Entwicklung macht die Nutzung der Mautdaten durch. Von der Kennzeichenerfassung rede ich erstmal garnicht, Recherchen in diesem Themenkreis sind einfach zu frustrierend.
Bei der Vorratsdatenspeicherung ist es aehnlich: Das Gesetz ist seit ein paar Tagen in Kraft, die Realisierung durch die Anbieter noch fraglich, aber die Musik- und Filmindustrie schreit bereits laut nach Zugriff. Waere ja auch praktisch, nicht wahr? Einige CDU-regierte Laender sind bereits dafuer. Die Tagesschau hat einen netten Artikel dazu, leistet sich aber einen lustigen Tippfehler in der Bildunterschrift: Unsere Bundesjustizministerin Zypries ist (bisher) dagegen. Jetzt ist die SPD nicht unbedingt fuer Standhaftigkeit bekannt, gerade Frau Zypries aendert gerne mal ihre Ansichten und faellt spontan um. Sehr wahrscheinlich ist die Meldung der Tagesschau also ein Blick in die Zukunft.
Update: Die Vorhersage ist inzwischen zurueck genommen worden.
Bogor; 500k Einw.
08.12.
Mit dem Zug gehts von Jakarta nach Bogor. Dort wird ins "Penthouse Firman" eingecheckt, ein Familiebetrieb. Der Ausblick vom Balkon aus ist atemberaubend. Im Tal liegt nahezu die ganze Stadt vor mir und dahinter tuermt sich ein Berg auf, dessen Gipfel meist in den Wolken liegt. Sobald ich mir mein USB-Kabel fuer mein Handy gekauft habe werde ich ein paar Bilder nachreichen. Nachmittags gehts in den von Briten gesponsorten Botanischen Garten, wirklich lohnenswert! Abends wird das Geld in Bintang (leckeres Indonesisches Bier) investiert. Der Australier Shawn leistet mir dabei Gesellschaft.
09.12.
Puenktlich um 4:30 gibts ne Terrorpredigt. Zwei Haeuser weiter ist ne Moschee. So langsam daemmert mir, warum die Moslems zu Selbstmord neigen. Wenn man jeden Morgen um diese menschenverachtende Zeit geweckt wird und irgend ein Kerl, eine Stunde lang, monotone religioese Formeln in ca. 80db Lautstaerke vortraegt, moechte man sich oder den Geraeuschverursacher einfach nur umbringen... Und ich dachte unser fruehsonntaglicher Kirchenglockenterror waere schlimm... hoffentlich gewoehne ich mich da noch dran... Nach einer Stunde fluchen ueber meinen Kater und den Imam penn ich endlich bis Mittags weiter. Den Rest des Tages vertroedel ich dann mit - was auch immer...
10.12.
Ueber den wunderschoenen Puncak Pass gehts tagsueber mit dem Bus nach Bandung (3,5mille ew, Ersteindruck bei der Busfahrt Jakarta in "klein" und ohne Hafen...). Dort habe ich dann 3h Aufenthalt ehe es 11h ueber Nacht in nem Buss ohne Klima nach Solo geht. Nun sobald man den Gedanken der lebenden Sitzgelegenheit (Ich habe auf der Fahrt 5 Kakerlakenaehnliche 1-4cm grosse Kaefer platt gemacht) verdraengt hat kann man auch die eine oder andere h pennen.
ahh fast vergessen... ne kleine Storry hab ich doch noch zur Reise:
Mit meinen 185cm bin ich natuerlich viel zu gross fuer die Sitze. Zum Lichtschutz gegen entgegenkommende Autos hole ich meine ca. 20 Jahre alte Fischermuetze aus dem Rucksack. Bei ner Pinkelpause wird mir dieses antike Stueck doch glatt entwendet. Ich glaube von allem was sie mir haetten stehlen koenne war das mit Abstand die schlechteste Wahl. Spaetestens im Licht des naechstens Morgens duerften auch die Diebe registriert haben, dass man selbst in Indonesien diese Muetze niemanden mehr verkauft...
11.12.
Geschlaucht komm ich schliesslich um 5 Uhr morgens in Solo an. Dann gehts erst mal mit der Fahrrad-Rickshaw weiter zum Hotel. Pennen bis Mittag... Danach heissts Weihnachtsgeschenke shoppen. Abends sitze ich dann auf einen handgefertigten hoelzernen Teppich auf dem Gehweg und esse mit den Fingern Fisch, Gemuese und Reis... super lecker...
12.12.
Mit Bus und Taxi gehts von Solo nach Borobadur und zurueck. Der Trip ist anstraengend und teuer aber lohnenswert! Das naechste mal buche ich ihn wohl besser ueber ne Touriagentur. Abends gibts wieder Bodenfutter, diesmal Huhn...
13.12.
Vormittags werden die Weihnachtsgeschenk fuer satte 81US$ verschickt (Airmail) und dann gehts nach Bali, aber nicht mehr heute! Fortsetzung folgt...